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Schema 3: Entstehungsgeschichte des BGB

19. Jh.:

„gemeines Recht“ und weitere Rechtssysteme in Deutschland (sächsisches Recht, preußisches Recht, französisches Recht)

1814 Friedrich Justus Thibaut (Prof. in Heidelberg): Forderung einer für ganz Deutschland (Deutscher Bund) gültigen Privatrechtskodifikation nach französischem Vorbild (Code civil 1804)

Gegenschrift von Friedrich Carl von Savigny (preuß. Gesetzgebungsminister) „Vom Beruf unserer Zeit für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft“ (1814):

Zeit noch nicht reif; röm. Recht stehe zur Verfügung; man müsse es nur zeitgemäß (mit „Volksgeist“) durchdringen, erfassen und dadurch anwendbar machen

(Kodifikationsstreit)

1848 Allgemeine Deutsche Wechselordnung

1861 Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch (ADHGB)

einziges modernes Bürgerliches Gesetzbuch in Deutschland vor dem BGB entsteht 1863 im Königreich Sachsen (Sächsisches BGB)

1871 Reichsgründung (Zweites Deutsches Kaiserreich, 1871-1918)

politische Voraussetzung für Rechtsvereinheitlichung

Reichsjustizreform/Reichsjustizgesetze (StGB, GVG, ZPO, StPO u.a.)

BGB

28.02.1874 „Vorkommission“ durch Bundesrat

22.06.1874 „Erste Kommission“

1887 Entwurf (nach Vorbild des Sächs. BGB in 5 Bücher gegliedert)

1888 Veröffentlichung des Entwurfs mit „Motiven“

-> massive Kritik, u.a. Otto von Gierke: Fehlen eines „Tropfens sozialistischen Öles“

      1. „Zweite Kommission“

      2. Zweiter Entwurf

Ergänzungen durch Justizausschuß und Reichsjustizamtes

-> Dritter Entwurf (Reichstagsvorlage)

Annahme im Reichstag

      1. Ausfertigung durch Kaiser Wilhelm II.

      2. Veröff. im Reichsgesetzblatt als „Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich“

      1. Inkrafttreten

Wichtig: Einführungsgesetz regelte u.a. Verhältnis zum Landesrecht und zu älteren Rechten (Übergangsvorschriften)

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