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Schema 11: Geschäftsfähigkeit Bearbeiten

Stufe Geschäftsfähigkeit

Rechtsfolge d. Handlung (Willenserklärung)

  1. Minderjährige 1.- vollend. 7. Lebensjahr;

Volljährige, die dauerhaft geistesgestört sind

(§ 104)

II)

Minderjährige 8.- vollend. 18. Lebensjahr

III)

Volljährige ab vollend. 18. Lebensjahr

geschäftsunfähig,

nicht geschäftsfähig;

Regel: WE ist nichtig (§ 105)

Ausnahme:

bei Vollj. mit dauerhafter Geistesstörung sind Geschäfte des täglichen Lebens wirksam, wenn Leistung und Gegenleistung bewirkt sind

(§ 105a)

beschränkt geschäftsfähig (§ 106);

Regel: WE ist schwebend unwirksam (§ 108 I), aber:

bei Einwilligung (§ 183) bzw. Genehmigung (§ 184) d. gesetzl. Vertreters: wirksam

(§§ 107, 108)

Ausnahmen:

  1. lediglich rechtlicher Vorteil (§ 107), z. B. Annahme einer Schenkung

  1. Bewirken d. Leistung mit eigenen Mitteln „Taschengeldparagraph“ (§ 110), z. B. Eis kaufen

  1. Selbständiger Betrieb eines Erwerbsgeschäfts (§ 112), z. B. Ausübung eines künstler. Berufs

  1. Dienst- oder Arbeitsverhältnis (§ 113),

z. B. Arbeit als Weihnachtsmann in den Ferien (Austeilen von Geschenken)

unbeschränkt geschäftsfähig

(§ 2) = WE wirksam