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Schema 5a: Grundgesetz und Bürgerliches Recht

GG ist Rahmen und Maßstab (auch) für Bürgerliches Recht. Normen und Rechtsanwendung werden an GG gemessen.

Beispiele GG (allgemein)

Beispiele BGB (konkret)

Art. 1 I GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

z. B. § 823 BGB

Art. 2 I GG: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit ...

z. B. §§ 1, 145 ff. BGB

Art. 3 II GG: Männer und Frauen sind gleichberechtigt.

z. B. (ehemals) § 611a BGB (bis 2006); jetzt: Allg. Gleichbehandlungsgesetz (AGG) v. 14.8.2006

Art. 4 I GG: Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

z. B. § 1588 BGB

Art. 5 I GG: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten ...

z. B. §§ 611 ff. BGB

Art. 6 I GG: Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

z. B. §§ 1297 ff. BGB

Art. 14 I: Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.

z. B. §§ 823, 985, 1922 ff.

Wertentscheidungen des GG sind relevant für Auslegung der Generalklauseln (z. B. §§ 242, 138, 826).

Lehre von der „Drittwirkung der Grundrechte“ (unmittelbare und mittelbare Drittwirkung) =

Grundrechte sind nicht nur im Verhältnis Bürger-Staat, sondern auch im Verhältnis Bürger-Bürger (Bürgerliches Recht!) relevant. Vgl. dazu BVerfGE 89, 214 ff.

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