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Schema 11d: Notwehr, Notstand, Selbsthilfe

Rechtfertigungsgrund

Rechtsfolge

Notwehr § 227

Notwehrlage:

  1. Angriff

  2. auf Rechtsgüter (eigene oder die eines anderen)

  3. gegenwärtig

  4. rechtswidrig

Notwehrhandlung:

erforderliche Verteidigung (Verhältnismäßigkeit)

Handlung nicht rechtswidrig

Notstand § 228

(Verteidigungsnotstand)

Notstandslage:

  1. Gefährdung von Rechtsgütern (eigene od. die eines anderen);

  2. drohende Gefahr;

  3. von Sache ausgehen;

  4. von fremder Sache ausgehen

Notstandshandlung:

Beschädig. od. Zerstörung einer fremden Sache;

Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit

Beachte auch Notstand des Eigentümers: § 904 (Angriffsnotstand)

Handlung nicht rechtswidrig

Selbsthilfe §§ 229-231

  1. Anspruch d. Handelnden

  2. Eigener Anspruch

  3. Obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig zu erlangen

  4. Gefährdung der Anspruchsverwirklich.

Selbsthilfehandlung:

Wegnahme od. Zerstörung od. Beschädigung einer Sache od. Festnahme od. Widerstandsbeseitigung;

Obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig zu erlangen und

ohne sofortiges Eingreifen Gefahr der Vereitelung od. wesentl. Erschwerung der Anspruchsverwirklichung

Beachte: Grenzen § 230; Schadensersatz § 231

Beachte auch Selbsthilfe des Besitzers, Besitzdieners §§ 859 f. und

Selbsthilfe des Vermieters § 562 b

Handlung nicht rechtswidrig

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