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Schema 11c: Schranken der RechtsausübungBearbeiten

a) Notwehr, Notstand, Selbsthilfe -> §§ 227 ff.

b) Schikaneverbot -> § 226

c) Verbot sittenwidrigen schädigenden Verhaltens

-> § 826

d) Treu und Glauben -> § 242

daraus wurden mehrere Rechtssätze abgeleitet,

z. B. Verbot des „venire contra factum proprium

e) gesetzliches Verbot -> §§ 134-135

f) behördliches oder vertragliches Verbot -> §§ 136-137

g) Sittenwidrigkeit -> § 138

h) Verwirkung (nicht im BGB geregelt, aber von Rspr.

anerkannt), vgl. z. B. BGH JZ 1965, 682

  1. Unzulässigkeit der Berufung auf europ. Gemeinschaftsrecht, wenn Rechtsausübung betrügerisch od. sittenwidrig ist

(nicht im BGB geregelt, aber von Rspr. anerkannt)

vgl. EuGH EuZW 1999, 56

  1. Verjährung, Ausschlußfristen -> §§ 194 ff., 121, 124 u.a.

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